Die folgenden AGB gelten für Hotels, Restaurants und andere Unternehmen („Unternehmen“), die ihre Leistungen im Rahmen eines Vertragsverhältnisses mit XXX („Turtlesurf“) auf der Internetseite www.turtlesurf.eu („Angebot“) mit zusätzlich buchbaren Optionen, z.B. Beitragsbildern, vorstellen wollen.

Für die Nutzung des Angebots durch private Nutzer gelten die hier abrufbaren Nutzungsbedingungen.

  1. Geltung

Turtlesurf bietet Unternehmen verschiedene Vertragsmodelle zur Nutzung des Angebots an, die allesamt dem Geltungsbereich dieser AGB unterliegen. Vertragspartner können ausschließlich Geschäftskunden werden. Außerhalb dieser Vertragsmodelle liegende Leistungen von Turtlesurf sind nicht von diesen AGB umfasst.

Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Unternehmens sind unwirksam, auch wenn Turtlesurf der Geltung der entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Unternehmens nicht ausdrücklich widerspricht und den Vertrag durchführt.

  1. Vertragsschluss und -gegenstand

Die auf dem Angebot vorgestellten Unternehmen können zusätzliche Optionen buchen, z.B. eine Foto-Galerie. Hierfür gibt es preislich gestaffelte Vertragsmodelle, die das Unternehmen über ein nach Kontaktaufnahme bereit gestelltes Anmeldeformular wählen kann.

Durch Auswahl der gewünschten Option in dem Anmeldeformular und Akzeptanz dieser AGB sowie der Datenschutzhinweise gibt das Unternehmen ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.

Der Vertrag kommt zustande, wenn Turtlesurf den Vertragsschluss bestätigt oder die mit der Option gebuchten Leistungen (z.B. die Foto-Galerie) auf dem Angebot veröffentlicht.

  1. Laufzeit, Kündigung

Die Laufzeit des Vertrags endet mit Ablauf des Kalenderjahres. Sofern keine Kündigung mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Kalenderjahres erfolgt, verlängert sich der Vertrag entsprechend bis zum Ende des nächsten Kalenderjahres. Zu dieser ordentlichen Kündigung des Vertrages sind beide Seiten ohne Begründung berechtigt.

Die Kündigung muss in Textform erfolgen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

  1. Login-Daten

Bei Vertragsschluss wird dem Unternehmen durch Turtlesurf ein Profil durch Übermittlung einer Benutzerkennung sowie eines Passworts zugeteilt. Mit Hilfe dieser Login-Daten kann das Unternehmen sein Profil aufrufen und z.B. Bilder für die Foto-Galerie hochladen oder Kontaktdaten editieren.

Das Unternehmen ist verpflichtet, sein Profil vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte zu schützen und insbesondere die Login-Daten geschützt aufzubewahren. Das Unternehmen informiert Turtlesurf, wenn bekannt wird, dass die Login-Daten unberechtigt durch Dritte genutzt werden oder auf sein Profil in sonstiger Weise durch Dritte unberechtigt zugegriffen wird. Turtlesurf kann das Profil, bzw. den mit Hilfe der Login-Daten möglichen Zugang sperren, sofern der Verdacht besteht, dass die Login-Daten unberechtigt von Dritten genutzt werden oder auf das Profil in sonstiger Weise durch Dritte unberechtigt zugegriffen wird. Dem Unternehmen werden in diesem Fall neue Login-Daten bzw. ein neues Profil zur Verfügung gestellt.

  1. Nutzungsrecht

Bucht das Unternehmen Optionen wie z.B. die Foto-Galerie und übermittelt es zu diesem Zweck Fotos, Texte, Grafiken oder ähnliches an Turtlesurf, so räumt das Unternehmen Turtlesurf ein nicht exklusives, weltweites Recht für die Dauer des Vertragsverhältnisses zur Nutzung im Rahmen des Angebots und einer entsprechenden App sowie für Online- und Print-Werbemaßnahmen im Zusammenhang mit dem Angebot ein.

  1. Pflichten

Soweit eine Verlinkung vom Angebot auf den Internetauftritt des Unternehmens erfolgt oder das Angebot in sonstiger Weise auf den Internetauftritt des Unternehmens verweist, ist das Unternehmen verpflichtet, seinen Internetauftritt ordnungsgemäß zu gestalten und einzurichten.

Die Verantwortlichkeit für das Informationsangebot des Unternehmens liegt beim Unternehmen. Das Unternehmen verpflichtet sich gegenüber Turtlesurf, dass die über das Angebot erreichbaren Informationsangebote des Unternehmens nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere aus Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrecht.

Das Unternehmen gewährleistet, dass in Bezug auf die an Turtlesurf übergebenen und zur Veröffentlichung auf dem Angebot bestimmten Fotos, Texte, Logos, Namen, Grafiken und ähnliches keine der Veröffentlichung entgegenstehenden Rechte Dritter bestehen, insbesondere aus Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrecht. Weiter gewährleistet das Unternehmen, dass an Turtlesurf zur Veröffentlichung übermittelte Dateien frei von Trojanern, SpyWare und Viren sind.

Turtlesurf kann Fotos, Texte, Logos, Namen, Grafiken und ähnliches jederzeit ohne Ankündigung aus der Veröffentlichung nehmen und löschen, sofern diese den oben aufgestellten Anforderungen nicht entsprechen.

Das Unternehmen haftet für sämtliche Schäden, die Turtlesurf aufgrund einer Verletzung der vorstehend genannten Pflichten entstehen. Als solcher Schaden gelten insbesondere auch die zur Rechtsverteidigung erforderlichen Rechtsanwaltskosten.

Kann Turtlesurf aufgrund von Verletzung der vorstehend genannten Pflichten die gebuchten Leistungen ganz oder teilweise nicht mehr anbieten, etwa wegen Löschungsansprüchen Dritter, so bleibt der Zahlungsanspruch von Turtlesurf hiervon unberührt.

  1. Leistungsstörungen

Bei Zahlungsverzug des Unternehmens ist Turtlesurf berechtigt, die gebuchten Leistungen nicht bereit zu stellen, insbesondere das Profil und den Beitrag, in dem das Unternehmen vorgestellt wird, für die Dauer des Zahlungsverzugs komplett zu sperren. Die Sperrung wird dem Unternehmen mit zweiwöchiger Frist zur Beseitigung des Zahlungsverzugs angekündigt. Nach Beseitigung des Verzugs werden die Leistungen umgehend wieder bereitgestellt. Sonstige Rechte aus dem Verzug bleiben hiervon unberührt.

  1. Haftung

Turtlesurf überprüft das Angebot regelmäßig auf unerwünschte Datei-Änderungen, Viren, Hacker-Angriffe und andere Störungen. Hierzu werden regelmäßige Updates durchgeführt und Sicherheitssoftware verwendet.

Turtlesurf haftet für leicht fahrlässige Verletzungen einer wesentlichen Pflicht aus dem Vertragsverhältnis begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Vertragsverhältnis wird die Haftung ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Turtlesurf ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Die Haftung ist nicht beschränkt bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

  1. Änderungen

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen können von Turtlesurf jederzeit geändert werden. Das Unternehmen wird von Änderungen per Mail informiert und kann den Änderungen in Textform (schriftlich oder per Mail) innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Änderungen widersprechen. Sofern das Unternehmen nicht innerhalb dieser Frist widerspricht, gilt die geänderte Version der AGB als vereinbart. Für den Fall des Widerspruchs besteht für beide Seiten das Recht, den Vertrag zu beenden.

  1. Schlussvorschriften

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für sämtliche Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen Turtlesurf und dem Unternehmen ist München Gerichtsstand.

Sollte eine Klausel dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln.

Stand: 1.5.2022